Die Nutzung von abgeordnetenwatch.de ist grundsätzlich frei, eine vorherige Registrierung ist nicht erforderlich. Bei dem Besuch von abgeordnetenwatch.de werden keinerlei Bewegungsprofile bzw. Analysen des Nutzungsverhaltens erstellt.
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Datenschutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
1. Erhebung personenbezogener Daten
Ein zentraler Bestandteil der genannten Portale ist das Befragen von Politikerinnen und Politikern durch Bürgerinnen und Bürger. Um von der Fragefunktion Gebrauch zu machen, werden folgende Daten abgefragt:
- Nachname
- Vorname
- Wohnort (wird nicht veröffentlicht)
- E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht)
Die Eingabe der Telefonnummer, die nicht obligatorisch ist, dient für evtl. Rückfragen.
2. Zweckbestimmung für die Erhebung personenbezogener Daten
abgeordnetenwatch.de ist kein Meinungsforum. Durch den Online-Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern und den Abgeordneten bzw. Kandidierenden soll Politik transparenter und bürgernäher werden. Dazu gehört auch gegenseitige Transparenz der mitwirkenden Akteure: Den Fragestellern sind durch die Angaben in den Abgeordnetenprofilen wesentliche Angaben des befragten Politikers bekannt. Dies muss auch umgekehrt gelten. Darum leiten wir Vornamen, Familiennamen und Wohnort des Petenten an die Abgeordneten weiter. Die E-Mail-Adresse sowie die Telefonnummer werden in keinem Fall an Dritte weitergegeben. Sie dient dazu mit dem Fragesteller Kontakt aufnehmen zu können. Außerdem werden Fragesteller (wie auch Abgeordnete) in dem Fall per E-Mail benachrichtigt, in dem eine Frage gegen den Moderationscodex verstößt und nicht auf abgeordnetenwatch.de freigeschaltet wird.
E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Wohnort werden nicht auf abgeordnetenwatch.de veröffentlicht.
3. Speicherung der IP
Aus Gründen der Rechtssicherheit wird die IP des Besuchers, in Kombination mit dem Datum, dann gespeichert, wenn er sich auf abgeordnetenwatch.de inhaltlich beteiligt, beispielsweise indem er Abgeordnete befragt oder einen Kommentar zu einer Abstimmung verfasst.
4. Server-Logfiles
Bei jedem Seitenaufruf von abgeordnetenwatch.de werden Browser-Informationen der Besucherinnen und Besucher automatisch an uns weitergeleitet. Dazu gehören Angaben zu Browser-Typ, Betriebssystem, IP, Uhrzeit und zuvor besuchte Seiten (referrers). Diese Daten sind für den Betreiber von abgeordnetenwatch.de nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Die Daten werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt, die Logfiles werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
5. Cookies
Auf abgeordnetenwatch.de werden an mehreren Stellen so genannte Cookies verwendet. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
Durch die Einstellung des Internet-Browsers können Nutzerinnen und Nutzer selbst entscheiden, ob sie Cookies akzeptieren, beim Setzen eines Cookies jeweils informiert werden möchten oder ob Sie alle Cookies ablehnen. abgeordnetenwatch.de ist auch bei deaktivierten Cookies vollkommen funktionstüchtig.
6. Newsletter
Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine valide Email-Adresse. Für eine persönliche Anrede im Newsletter können Sie optional Ihren Namen angeben, bei Interesse an postalisch verschicktem Infomaterial zu abgeordnetenwatch.de können Sie außerdem optional Ihre Postanschrift hinterlassen.
Ihre Einwilligung zur Speicherung der von Ihnen gemachten Angaben sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen.
7. Überweisungen für den Aufbau von Förderkreisen
Mit Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger soll abgeordnetenwatch.de auch auf Länder-, Kreis- und komunaler Ebene aufgebaut werden. Dazu können sich Interessierte in einem Förderkreis zum Aufbau von abgeordnetenwatch.de in ihrer Region zusammenschließen, indem sie mit einem frei festzulegenden Betrag zum Aufbau, Betreuung und Weiterentwicklung des Portals beitragen. Zur Überweisung des Förderbetrags an den Parlamentwatch e.V. müssen folgende personenbezogene Daten unbedingt angegeben werden:
Familienname, Vorname, Straße, Wohnort, Kontonummer, Kreditinstitut, E-Mail-Adresse.
Die Übermittlung dieser Daten erfolgt über eine sichere und verschlüsselte HTTPS-Verbindung.
8. Weiterführende Links
Trotz sorgfältiger Prüfung können wir keine Gewähr für die Inhalte verlinkter Webseiten übernehmen. Dies gilt für alle auf abgeordnetenwatch.de angezeigten Links bzw. verlinkte Banner.
9. Datenschutzerklärung zur Nutzung des Skalierbaren Zentralen Messverfahrens
Unsere Website nutzt das "Skalierbare Zentrale Messverfahren" (SZM) der Fa. INFOnline www.infonline.de für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Nutzung unserer Angebote. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die SZM- Reichweitenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ entweder einen Cookie mit der Kennung "ivwbox.de" oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Computers erstellt wird. IP-Adressen werden in dem Verfahren nicht gespeichert und nur in anonymisierter Form verarbeitet.
Die Reichweitenmessung wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Ziel der Reichweitenmessung ist es, die Nutzungsintensität und die Anzahl der Nutzer einer Website statistisch zu bestimmen. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung.
Für Web-Angebote, die Mitglied der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW – www.ivw.eu) sind oder an der Studie "internet facts" der Arbeitsgemeinschaft Online-Forschung e.V. (AGOF – www.agof.de) teilnehmen, werden die Nutzungsstatistiken monatlich von der AGOF und der Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse e.V. (ag.ma - www.agma-mmc.de), sowie der IVW veröffentlicht und können unter www.agof.de www.agma-mmc.de und www.ivw.eu eingesehen werden.
Neben der Veröffentlichung von Messdaten überprüft die IVW das SZM-Verfahren regelmäßig im Hinblick auf eine regel- und datenschutzkonforme Nutzung.
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